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«Unnötiges Herumfahren» ist verboten – aber was ist schon nötig?
Die flotte Tour über die Passstrasse oder die gemütliche Ausfahrt aufs Land – bei Vergnügungsfahrten denkt sich eigentlich niemand etwas Böses. Doch Achtung: Die Verkehrsregelnverordnung VRV untersagt das Autofahren ohne Grund. Damit ist der Willkür Tür und Tor geöffnet.
«Freie Fahrt für freie Bürger», heisst es. Doch das gilt in der Schweiz längst nicht in jedem Fall. Was viele nicht wissen: Die Verkehrsregelnverordnung VRV untersagt in Artikel 33 Buchstabe d das «fortgesetzte unnötige Herumfahren in Ortschaften». Doch was ist nötig, was unnötig?
Das Verbot soll dem «Vermeiden von Lärm» dienen, «namentlich in Wohn- und Erholungsgebieten und nachts». Verboten sind weiter «andauerndes, unsachgemässes Benützen des Anlassers und unnötiges Vorwärmen und Laufenlassen des Motors stillstehender Fahrzeuge», «hohe Drehzahlen des Motors im Leerlauf, beim Fahren in niedrigen Gängen» sowie «zu schnelles Beschleunigen des Fahrzeugs, namentlich beim Anfahren» oder «quietschende Reifen beim Befahren von Kurven».
Busse oder Verzeigung
Die Kantonspolizei St. Gallen hielt schon vor einigen Jahren ausdrücklich fest: «Eine Autofahrt bedarf eines Grundes und sollte, insbesondere im Innerortsbereich, nicht zu Vergnügungszwecken durchgeführt werden.»
Demnach darf ein Autofahrer also nicht ziellos in seinen Wagen steigen und nach Herzenslust spontanen Wegen folgend herumfahren, er muss die Fahrt irgendeinem äusseren Zweck unterordnen und entsprechend zweckrational begründen können. Wer sich nicht daran hält, muss mit einer Busse von 100 Franken rechnen und kann verzeigt werden, wie auch das Bundesamt für Strassen betont.
Dass der Gesetzgeber versucht, die Lärmbelastung zu begrenzen, ist nachvollziehbar. Dass er dabei aber so weit geht, nötiges von angeblich unnötigem Herumfahren zu unterscheiden, darf man durchaus infrage stellen.
Es drohen weitere Eingriff
In einem liberalen Rechtsstaat sollte der Bürger selbst entscheiden dürfen, wann und weshalb er sein Auto benützt. Zu Ende gedacht, führt dieses Verbot zu einem Kontroll- und Überwachungsstaat und öffnet der Willkür Tür und Tor. Wenn der Staat entscheidet, wann eine Autofahrt berechtigt und erlaubt ist, und nicht mehr der Bürger, sind auch weitere Einschränkungen und Eingriffe in die Freiheitsrechte denkbar, etwa aus Gründen des «Klimaschutzes».
Interessant ist im Zusammenhang mit dem «unnötigen Herumfahren», dass es laut der Kantonspolizei des Kantons Graubünden nicht mehr lärmige Autofahrer gibt als früher. Die Bevölkerung sei vielmehr sensibler geworden, wie ein Polizeisprecher gegenüber der NZZ ausführte.
Diese Einschätzung denkt sich mit Messdaten unter anderem des Bundes: Die Motoren sind heute leiser geworden. Massgeblich verantwortlich für den Lärm sind die Abrollgeräusche der Reifen – und auch die Reifentechnologie hat Fortschritte gemacht, ebenso die Beläge. Umso fragwürdiger bleibt das autoritär anmutende Verbot des freien Fahrens.
Schärfere Regeln gegen Auspuffgeräusche
Beim Lärmschutz hat der Bund bereits eine Verschärfung angekündigt. Er verbietet es ausdrücklich «unnötigen Lärm mit Auspuffanlagen zu erzeugen». Es werden keine neuen Bussen eingeführt, aber teils die Buss-Beträge erhöht, teilte der Bundesrat mit. So kostet die Strafe für das unnötige Laufenlassen des Motors neu 80 Franken (vorher 60).
Zudem prüft der Bund die Einführung von «Lärmblitzer». Dabei verweist er auf ein erfolgreiches Pilotprojekt in Genf. Aktuell werden noch offene Fragen wie zum Beispiel die rechtliche Grundlage und die dann geltenden Grenzwerte abgeklärt.
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Kommentare (25)
- T
Was definiert eigentlich Nötig? Das ist für jeden etwas anderes....🤔😆 - SWenn ich da so sehe wie die streifenhörnchen unnötig rumfahren.....🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣
- WDie Autoshow bei der Piazza Giuseppe Motta in Ascona ist Geschichte 🤣🤣🤣
- NGemeint sind Leute, die auf der gleichen Strasse immer wieder hin und her fahren. Das machen heute besonders die Autoposer mit möglichst viel Lärm. Das sind dann unnötige Belästigungen der Anwohner.
- RWenn ich an meinem Freien tag mit dem Auto fahren möchte mach ich das
- LNicht der Autofahrer muss die Fahrt zweckrational begründen, sondern der Staat muss beweisen, dass die Fahrt "unnötig" ist. Dieser Beweis ist objektiv unmöglich, wenn der Autofahrer das nicht ausdrücklich zugibt. Das weiss die Polizei ganz genau und wird trickreich Suggestivfragen stellen. Wenn der Autofahrer aber standhaft schweigt, ist ein Beweis nicht möglich. Dasselbe gilt zum Beispiel für die Vorwürfe des Laufenlassens des Motors stillstehender Fahrzeuge oder das Parkieren länger als 72 Stunden ununterbrochen auf öffentlichem Grund. Es gibt offenbar legitime Gründe, den Motor im Stand laufen zu lassen, sonst würden Behörden es nicht tun. In einem Fall des Parkierens >72 Stunden bin ich bereits einmal freigesprochen worden, weil es über die Behauptung der Polizei hinaus keinen Beweis gab. Den Vorwurf einer "unnötigen" Autofahrt würde ich gerne einmal ausfechten.
- MEs gibt Leute.die merken nicht,dass sie nicht alleine auf der Welt.Motto: ich mache was ich will und nehme auf Niemanden Rücksicht.
- Rentscheidend isch s'wörtli "fortgesetzt". das heisst, wännd immer wieder am gliche ort durefahrsch. über de pass heize isch käs problem. nur nid paarmal hinderenand.
- LNun gut, den Philipp muss man sich eh nicht geben.
- F
Wichtig ist, dass man der Polizei sowieso nie etwas freiwillig sagen sollte. Wenn man nach dem Grund für eine Ausfahrt gefragt wird, also einfach sagen, dass man das nicht beantworten will.
Das "unnötige Laufenlassen des Motors" ist ähnlich willkürlich. Ist das Laufenlassen für die Heizung oder Klimaanlage unnötig? Wenn ja, weshalb macht es z. B. der Zoll gegnüber von meinem Haus? Weshalb kann man dann bei amerikanischen Autos dazu den Motor per Fernbedienung starten?
- BEs gibt immer einen Grund
- JBe At am Bürkliplatz lautet der Grund wohl "posen"...
- RDie Verbreitung von völlig sinnbefreiten Medienprodukten wird ebenso verrrboten. 🫣
- T
Ich fah auto soviel..solange wie ich will.. da hat mirniemand was vorzuschreiben!
- GTomtom Tomstoms also sowohl der Tankinhalt, die Geschwindigkeitsvorgaben, eventuelle Staus als eben auch das obige Gesetz limitiert dich beim freien Autofahren 🤣
- T
Gischi K. Mich limitiert das autofahrennnicht mein tank ist nie leer wir haben kein gesetz dass uns verbietet zu autofahren..übrigens geschwindigkeitslimiten limitiert keinen autofahrer!
- RDen Gesetzesartikel richtig zu lesen wäre von Vorteil gewesen: "in Ortschaften". Eigentlich wäre hier der Hebel, um gegen die Poser einzuschreiten, ganz ohne neue Gesetze schaffen zu müssen.
- Rist auch für eAutos gültig! und müsste noch ergänzt werden, dass es verboten sein sollte Geschwindigkeitskontrollen an Orten durchzuführen, wo keine grössere Gefährdung besteht, weil es aber aus Sicht der Staatseinnahmen attraktiv ist.
- RRudolf Morf Beamtete müssen beschäftigt sein, die sind nicht zum Zeitung lesen und Nägel manikürieren da. Alles klar?
- HRudolf Morf Oh, was für ein dümmlicher Kommentar. Die Geschwindigkeitslimiten sind da, um eingehalten zu werden. Darum gehört es ganz einfach bestraft, wer auch immer dagegen verstösst. Auch wenn er sich für klüger als der Rest der Rest der Menschheit hält, was meistens auf grandioser Selbstüberschätzung beruht .
- R
Leider ist unnötiges Herumfahren zur Volkskrankheit geworden. Wenn Menschen wüssten, die vor 100 Jahren lebten, dass man heute zum reinen Vergnügen Sinnlos über Pässe fährt, würden Sie sich im Grabe drehen. Sinnhaftigkeit ist zum Fremdwort geworden!
- RRolf Bregg Mit dem Flugi 4x pro Jahr irgendwohin zu fliegen ist auch durchgeknallt. Die Leute haben wohl zu viel Freizeit.
- RRomeo Gross Wenn man irgendwo hinfliegt, hat man wenigstens ein Ziel. Und es muss ja auch nicht 4x im Jahr sein. Dreimal reicht 😉. Aber sinnloses Herumfahren ist einfach nur krank!
- RRomeo Gross Danke für den konstruktiven Austausch.
- O
Lärmblitzer... Ich habe ein Auto mit eincetragenen 77db im 12m gemessen. Wie wollen sie diesen aus der Messung nehmen?