Allgemeine Geschäftsbedingungen von streetlife Media AG für die Nutzung des Angebots unter www.streetlife.ch.
Vorbemerkung
Die männliche Form in den Nutzungsbedingungen dient nur zur Klarheit und die Begriffe beziehen sich auf beide Geschlechter gleichermassen
1. Geltungsbereich
Die Plattform www.streetlife.ch und die darüber angebotenen Dienstleistungen werden von der Streetlife Media AG (im Folgenden "Betreiberin") bereitgestellt. Alle Personen, die die Plattform auf irgendeine Art nutzen, unterliegen den vorliegenden Nutzungsbedingungen (im Folgenden "Nutzer"). Dies gilt unabhängig davon, ob der Zugriff auf die Plattform innerhalb oder ausserhalb der Schweiz erfolgt.
2. Verpflichtung zur Einhaltung der Nutzungsbedingungen
Mit dem Zugriff auf die Plattform und der Nutzung der angebotenen Dienstleistungen erklärt der Nutzer seine ausdrückliche Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen und den Datenschutzrichtlinien von Streetlife Media AG. Der Nutzer verpflichtet sich, die vorliegenden Bedingungen bei der Verwendung der Website einzuhalten. Da wir ein berechtigtes, wirtschaftliches Interesse haben, verwenden wir auf unserer Website Cookies. Der Nutzer kann die Verwendung dieser Cookies in seinen persönlichen Einstellungen einschränken, aber es kann sein, dass einige Funktionen in diesem Fall nicht mehr verfügbar sind.
3. Nutzungsberechtigung
Die Berechtigung, die Plattform zu nutzen, ist ausschliesslich Personen vorbehalten, die gemäß Absatz 2 ihre Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen gegeben und damit einen Nutzungsvertrag geschlossen haben.
4.Nutzungsumfang
Die Plattform ist nur für den persönlichen Gebrauch zugelassen. Jegliche geschäftliche Nutzung ist grundsätzlich verboten. Alle Rechte, einschliesslich der Urheberrechte und anderer immaterieller Rechte, gehören der Betreiberin.
5. Registrierung
5.1 Registrierungsvoraussetzungen
Um ein Konto zu registrieren, muss der Nutzer die im Registrierungsprozess angeforderten Daten angeben. Eine manuelle Registrierung ist erforderlich, während automatisierte Verfahren untersagt sind. Der Nutzer muss aufgrund der angegebenen Informationen identifizierbar sein und muss daher sicherstellen, dass alle Angaben wahrheitsgemäss sind. Die Registrierung setzt voraus, dass der Antragsteller urteilsfähig ist. Die Person, die den Registrierungsantrag ausfüllt, ist sich bewusst, dass sie für alle Inhalte, die mithilfe ihres Kontos erstellt werden, persönlich verantwortlich ist (siehe Punkt 10).
5.2 Abschluss des Nutzungsvertrages anlässlich der Registrierung
Mit der Registrierung erklärt der Nutzer seine Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen und den Datenschutzrichtlinien von Streetlife Media AG. Die Betreiberin behält sich das Recht vor, die Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Es besteht kein Anspruch auf eine Registrierung. Der erfolgreiche Abschluss der Registrierung wird dem Nutzer durch eine Bestätigung auf der entsprechenden Seite mitgeteilt. Mit Abschluss der Registrierung tritt automatisch ein Nutzungsvertrag mit Streetlife Media AG in Kraft. Der Nutzer erhält dadurch Zugang zu den Dienstleistungen von Streetlife Media AG.
6. Individuelles Passwort für den Account
Mit der erfolgreichen Registrierung (siehe Punkt 5) erhält jeder Benutzer ein einzigartiges Passwort, das ihm Zugang zu seinem persönlichen Account verschafft. Um auf die Dienstleistungen auf der Plattform zugreifen zu können, ist es erforderlich, dieses Passwort zu verwenden. Der Benutzer darf das Passwort nicht an Dritte weitergeben und muss es sorgfältig aufbewahren, um Missbrauch zu vermeiden.
Der Nutzer ist dazu verpflichtet, Streetlife Media AG bzw. die Betreiberin sofort zu informieren, falls er sein Passwort verloren hat oder bemerkt, dass unbefugte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. Sollte der Nutzer nicht nachweisen können, dass ein Dritter ohne seine Zustimmung auf die Plattform zugegriffen hat, werden alle Äusserungen, die über den Zugang abgegeben wurden (z.B. Bestellungen), dem Nutzer zugerechnet. Der Nutzer ist verantwortlich für jeden Missbrauch durch Dritte, es sei denn, er kann beweisen, dass er hierfür keinerlei Schuld trifft.
7. Kündigung des Nutzungsvertrags
7.1 Kündigung des Nutzungsvertrages durch die Betreiberin
Die Betreiberin besitzt das Recht, den Nutzungsvertrag ohne Vorankündigung und ohne Angabe von Gründen fristlos zu beenden. Hierbei verliert der Nutzer seine Berechtigung, die Dienstleistungen und Angebote der Plattform in Anspruch zu nehmen. Das Passwort gemäss Ziff. 6 wird bei Beendigung des Nutzungsvertrages ungültig. Die Beendigung des Nutzungsvertrages wird dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt.
Die Betreiberin hat das Recht, den Nutzungsvertrag im Falle von falschen Angaben bei der Anmeldung, dem Entfall von Registrierungsvoraussetzungen, Verstössen gegen die Nutzungsbedingungen oder ernstzunehmenden Hinweisen auf rechtswidrige Handlungen durch den Nutzer, jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu kündigen.
7.2 Kündigung des Nutzungsvertrages durch den Nutzer
Der Nutzer hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu beenden. Mit Eingang der Kündigungserklärung wird das Passwort des Nutzers ungültig und der Account des Nutzers wird innerhalb eines Monats gemäss Abschnitt 7.3 gelöscht. Die Beendigung des Vertrags kann über die Einstellungen des persönlichen Profils vorgenommen werden.
7.3 Löschung des Accounts nach der Kündigung
Nach Eingang der Kündigung durch den Nutzer oder durch die Betreiberin wird dessen Account innerhalb eines Monats gelöscht (Ziff. 7.1 und 7.2). Die gespeicherten Daten des Nutzers werden ebenfalls gelöscht, es sei denn, sie sind zur Abwicklung eines bestehenden Rechtsverhältnisses, zur Abwehr von Ansprüchen gegen die Betreiberin, zu Beweiszwecken oder aufgrund gesetzlicher Vorschriften aufzubewahren. In jedem Fall müssen die Daten spätestens nach zehn Jahren gelöscht werden. Allerdings können bereits veröffentlichte Beiträge des Nutzers aus technischen Gründen nicht von der Plattform entfernt werden und bleiben daher auch nach Löschung des Accounts öffentlich zugänglich. Die Rechte, die der Nutzer gemäß Ziff. 10.4 an die Betreiberin abgetreten hat, bleiben auch nach Kündigung und Löschung des Accounts bei dieser bestehen.
8. Änderungen und Einstellung von Angeboten der Plattform
Der Nutzer hat keinerlei Recht auf die Nutzung der Dienstleistungen der Plattform. Die Betreiberin behält sich das Recht vor, jederzeit ohne Angabe von Gründen Änderungen an den Angeboten und URL's vorzunehmen oder sie ganz einzustellen. Accounts können ohne Entschädigung gesperrt oder deaktiviert werden. Die Betreiberin hat auch das Recht, die Erbringung aller Dienstleistungen teilweise oder vollständig an Dritte zu übertragen.
9. Haftung von Streetlife Media AG
9.1 Grundsatz
Die Verantwortung der Betreiberin beschränkt sich auf direkte Schäden, die durch ihre grobe Fahrlässigkeit oder Absicht verursacht wurden und innerhalb ihres Verantwortungsbereichs liegen. Es besteht keine Haftung für Folgeschäden, entgangene Gewinne, fehlerhafte Übermittlung oder Datenverluste. Soweit es durch das Gesetz zulässig ist, wird die Haftung ausdrücklich ausgeschlossen.
9.2 Haftungsausschluss betreffend Inhalte
Die Plattformbetreiberin übernimmt keine Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der veröffentlichten Inhalte. Obwohl sie grösste Sorgfalt bei der Überprüfung der Inhalte walten lässt, kann sie nicht garantieren, dass diese immer aktuell, richtig und vollständig sind. Daher lehnt die Betreiberin jegliche Haftbarkeit für die Inhalte der Plattform ab.
9.3 Haftungsausschluss betreffend Links und Dienstleistungen von Dritten
Die Plattform enthält Verbindungen zu anderen Websites und Online-Angeboten. Wenn der Nutzer einen Link anklickt, auf eine Werbung oder auf eine andere Form von Werbung klickt, wird er auf die Website oder den Online-Service eines Drittanbieters weitergeleitet. Die Tatsache, dass die Plattform Websites oder Inhalte verlinkt oder Werbung präsentiert, bedeutet nicht, dass die Plattform diesem Inhalt zustimmt oder dass es eine Autorisierung oder eine Verbindung zu diesem Drittanbieter gibt. Es bedeutet auch nicht, dass die Plattform den Datenschutz- oder Sicherheitsrichtlinien dieser Drittanbieter zustimmt. Andere Websites und Dienste verfolgen unterschiedliche Regeln bezüglich der Verarbeitung von Daten, die von Nutzern bereitgestellt werden. Der Nutzer ist selbst verantwortlich dafür, die Datenschutzrichtlinien oder ähnlichen Informationen der Websites und Online-Dienste, die er nutzt, zu lesen. Die Betreiberin hat keine Kontrolle über diese Websites und Online-Dienste.
9.4 Haftungsausschluss betreffend Datensicherheit und allgemeine Risiken im Umgang mit Computern und mobilen Geräten
Die Betreiberin nutzt angemessene Schutzmassnahmen und bemüht sich, sie anzuwenden, aber eine 100% sichere Methode zur Übermittlung und Aufbewahrung von Daten gibt es nicht. Trotz Anstrengungen, die persönlichen Informationen der Nutzer zu schützen, kann keine absolute Sicherheit garantiert werden. Für den Schutz der Daten (Chat-Nachrichten, Offline-Nachrichten, Beiträge usw.) übernimmt die Betreiberin keine Verantwortung. Eine Gewährleistung, dass bei Up- und Downloads über die Plattform keine Schäden am Computer oder anderen Geräten entstehen können, kann nicht gegeben werden. Es wird keine Haftung für Störungen der Technik übernommen. Es wird auch keine Gewährleistung für die Funktionsfähigkeit und Verfügbarkeit der Plattform, sowie für die vollständige und korrekte Wiedergabe der Inhalte, einschliesslich der von den Nutzern erstellten Inhalte, übernommen (Ziffer 10).
Die Betreiberin wird im Falle eines bekanntgewordenen Sicherheitsbruchs, der einen rechtswidrigen Zugang zu Ihren Daten beinhaltet, bemüht sein, Sie elektronisch darüber zu informieren, damit Sie geeignete Massnahmen zum Schutz Ihrer Daten ergreifen können.
9.5 Haftungsbeschränkung betreffend Phishing
Die Betreiberin, Streetlife Media AG, betrachtet Identitätsdiebstahl und Phishing als ernstes Problem und hat Sicherheitsmassnahmen im Fokus, um Ihre Identität zu schützen. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass wir niemals in einer ungesicherten E-Mail oder in einem Telefongespräch dazu auffordern werden, Ihre sensiblen Daten wie Kreditkartennummer, Konto-ID, Passwort oder Personalausweisnummer preiszugeben. Die Betreiberin übernimmt keine Verantwortung für Phishing-Attacken.
9.6 Haftungsausschluss betreffend von Nutzern erstellte Inhalte (Beiträge)
Die Betreiberin haftet nicht für Beiträge von Nutzern (vgl. Ziff. 10). Die Inhalte stammen nicht von der Betreiberin der Plattform.
9.7 Vorbehalt der Vertragsbestimmungen der Kooperationspartner
Wenn Dienstleistungen und Güter von Kooperationspartnern über die Plattform angeboten werden (z.B. hinsichtlich von Inhalten, Diensten, Shop-Produkten usw.), ist die Betreiberin in Bezug auf diese Leistungen und Güter nicht Teil des Vertrags mit dem Nutzer. Die Verträge werden ausschliesslich zwischen dem Nutzer und dem Kooperationspartner geschlossen und die Bedingungen des Kooperationspartners gelten. Die Betreiberin übernimmt keine Verantwortung.
9.8 Haftungsausschluss für weitere Personen
Die Bestimmungen, die unter Punkt 9 erwähnt wurden, sind auch für Mitarbeiter, Vertreter und andere Unterstützer der Betreiberin gültig. Die Verantwortung für Helfer ist allgemein ausgeschlossen.
10. Regelungen betreffend von Nutzern erstellte Inhalte („Beiträge“)
Nach Abschluss der Registrierung (siehe Abschnitt 5) haben die Nutzer die Möglichkeit, Inhalte (z.B. Texte, Bilder, Informationen, Daten, Videos, Audio-Dateien, Artikel, Kommentare, Software, Skripte, Links und Grafiken) auf die Plattform zu veröffentlichen. Zu den Community-Angeboten gehören beispielsweise Foren, Gästebücher, Kommentare, Newsletter, Fotos oder andere Beiträge. Der Nutzer ist sich bewusst, dass die hochgeladenen Beiträge jederzeit und überall öffentlich zugänglich sind und dass sie möglicherweise über Suchmaschinen dauerhaft abrufbar sind. Für die Verwendung der Funktionen zur Veröffentlichung von Beiträgen gelten die vorliegenden Nutzungsbedingungen und die Datenschutzrichtlinien von Streetlife Media AG
10.1 Übersendung der Beiträge
Die Beiträge müssen vom Nutzer über die Plattform oder per E-Mail eingereicht werden. Die Registrierung ist notwendig, um die Beiträge zu übermitteln. Unaufgefordert eingesandte Datenträger werden nicht zurückgeschickt. Der Nutzer hat kein Recht auf Veröffentlichung auf der Website.
10.2 Alleinige Verantwortung des Nutzers für die Beiträge
Der Nutzer trägt die volle Verantwortung für seine Beiträge. Wenn er einen Beitrag auf irgendeine Weise online stellt, bestätigt er, dass er die geltenden Gesetze, die Rechte Dritter, die moralischen Standards, die guten Umgangsformen und die Regeln für das Verhalten im Internet (Netiquette, Chatiquette) befolgt. Insbesondere bestätigt der Nutzer, dass er alle Rechte an den hochgeladenen Beiträgen besitzt und über die erforderlichen Genehmigungen von Dritten verfügt.
Der Nutzer verpflichtet sich, insbesondere keine Inhalte durch die Plattform hochzuladen, zu speichern, zu verbreiten, zu präsentieren, öffentlich zugänglich zu machen, zu veröffentlichen, auf sie zu verweisen oder mit ihnen zu verlinken, die:
Persönlichkeitsrechte und/oder Rechte anderer verletzen, wie z.B. Patente, Urheberrechte, Markenrechte oder Geschäftsgeheimnisse.
Verstösse gegen die anwendbare Rechtsordnung, Persönlichkeitsrechte und/oder Rechte Dritter darstellen, wie beleidigende, ehrverletzende, bedrohende, obszöne, pornografische, gewaltverherrlichende, belästigende, für Minderjährige ungeeignete, rassistische, volksverhetzende, ausländerfeindliche, rechtsradikale, wettbewerbsverletzende Inhalte oder Aufforderungen zu Gewalt oder anderen Straftaten.
unangemessen oder irrelevant sind oder keine Beziehung zum kommentierten Thema haben.
enthalten Spam oder bösartige Computer-Programme wie Viren.
Verlangen die Teilnahme an Kettenschreiben, Pyramiden-Spielen oder kostenlosen Aktien-Aktionen oder verfolgen kommerzielle oder geschäftliche Ziele.
10.3 Alleinige rechtliche Verantwortung des Nutzers bezüglich seiner Beiträge
Der Nutzer ist für alle rechtlichen Konsequenzen verantwortlich, falls er gegen die Gesetze oder die vorliegenden Nutzungsbedingungen verstösst.
Der Nutzer verpflichtet sich, Streetlife Media AG, ihre Betreiber, Repräsentanten und Mitarbeiter sowie Hilfspersonen von jeglichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aufgrund von Inhalten oder Verhaltens des Nutzers auf der Plattform entstehen. Der Nutzer übernimmt die Verantwortung für die Behandlung und Abwehr jeglicher rechtlichen Streitigkeiten, Schadenersatzforderungen und Ansprüche. Der Nutzer trägt alle Gerichts- und aussergerichtlichen Kosten, die zur Verteidigung der Rechte von Streetlife Media AG, ihren Betreibern, Repräsentanten und Mitarbeitern sowie Hilfspersonen anfallen
10.4 Einräumung von Rechten an Beiträgen
Indem ein Nutzer Inhalte in die Plattform einstellt, überträgt er der Betreiberin das Recht, diese Inhalte auf allen Plattformseiten unbegrenzt oft und in jeder Zeit und jedem Raum zu präsentieren, zugänglich zu machen, zu verbreiten, für Dritte abrufbar zu halten und anderweitig zu nutzen (Nutzungs- und Bearbeitungsrechte). Diese Rechte bleiben auch nach Beendigung des Nutzungsvertrags dauerhaft bei der Betreiberin.
Der Nutzer garantiert, dass er beim Veröffentlichen seines Beitrags über die notwendigen Rechte verfügt und dass er keine Rechte Dritter, wie Urheber- oder andere Rechte, verletzt.
Eine Verwendung für Werbezwecke (Anzeigen) darf nur erfolgen, nachdem der jeweilige Nutzer oder Urheber kontaktiert und seine Zustimmung eingeholt wurde.
10.5 Ausschluss der Prüfungspflicht der Betreiberin bezüglich der Beiträge
Streetlife Media AG sowie deren Mitarbeiter und Helfer haben keine Verpflichtung, die Beiträge und Inhalte der Plattform zu überwachen. Die Überprüfung der Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmässigkeit der Beiträge der Nutzer ist nicht Teil ihrer Verantwortung (siehe Abschnitt 10.2). Die Meinungen, die in den von Nutzern veröffentlichten Beiträgen zum Ausdruck kommen, stellen nicht die Meinung von Streetlife Media AG, ihren Organen, Angestellten oder anderen Helfern dar.
10.6 Löschung von Beiträgen
Die Betreiberin von Streetlife Media AG und ihre Administratoren haben das Recht, jederzeit nach ihrem alleinigen Ermessen Beiträge oder Teile davon zu entfernen. Sollte ein Beitrag gegen die Regelungen in Ziffer 10.2 verstossen, wird die Betreiberin ihn ebenfalls löschen. In solchen Fällen behält sich die Betreiberin das Recht vor, den Zugang eines Nutzers zu bestimmten Funktionen zu sperren. Es besteht jedoch kein Anspruch des Nutzers auf eine solche Massnahme, selbst bezüglich Beiträge Dritter. Die Betreiberin informiert Nutzer normalerweise über die Löschung ihres Beitrags, aber es besteht kein Rechtsanspruch auf Information.
10.7 Meldepflicht des Nutzers
Der Nutzer ist verpflichtet, der Betreiberin von Streetlife Media AG jegliche Beiträge oder Inhalte zu melden, die gegen die geltende Rechtsordnung und die Regelungen in Ziff. 10.2 verstossen.
11. Datenschutz
Die Regelungen bezüglich der Datenverarbeitung sind in der Datenschutzrichtlinie von Streetlife Media AG enthalten und Teil dieser Nutzungsbedingungen.
12. Gewinnspiele
12.1 Kostenlose Teilnahme
Die Teilnahme an einem Gewinnspiel ist kostenlos. Wird den vorliegenden Nutzungsbedingungen nicht zugestimmt, so kann mittels des Einsendens einer Postkarte (Streetlife Media AG, Buckhauserstrasse 11, 8048 Zürich) am Gewinnspiel teilgenommen werden. Diesfalls gelten nur die Bestimmungen unter Ziff. 12 dieser Nutzungsbedingungen.
12.2 Gewinnbenachrichtigung
Teilnehmer, die gewinnen, werden schriftlich von der Plattform benachrichtigt. Durch die Teilnahme am Gewinnspiel stimmen die Nutzer zu, dass ihr Benutzername im Falle eines Gewinns auf der Plattform veröffentlicht wird. Wenn kein Benutzername vorhanden ist, werden die Informationen veröffentlicht, die bei der Teilnahme am Gewinnspiel angegeben wurden (siehe Abschnitt 12.1).
12.3 Ausschlussgründe
Um sicherzustellen, dass die Gewinnspiele fair ablaufen, behält sich die Betreiberin das Recht vor, Teilnehmer aus sachlich gerechtfertigten Gründen auch nach der Ziehung auszuschliessen. Dies kann insbesondere für Teilnehmer gelten, die durch die Verwendung mehrerer Konten oder durch die Teilnahme über Dritte (Strohmänner) mehrfach an der Ziehung teilnehmen. Zusätzlich können Teilnehmer, die gegen die Teilnahmebedingungen verstossen oder versuchen, den Ablauf des Gewinnspiels durch unbefugte Einflussnahme zu beeinflussen, von der Teilnahme ausgeschlossen werden.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Mitteilungen
Die Plattform wird den Nutzern per E-Mail Mitteilungen zukommen lassen. Die Nutzer stimmen zu, dass sie von der Plattform per E-Mail über jegliche Änderungen informiert werden können. Wenn ein Datum und/oder eine Uhrzeit für Erklärungen und Rechtsgeschäfte relevant sind, ist das auf der Plattform angezeigte Server-Datum und die Server-Zeit massgeblich.
13.2 Änderungen der Nutzungsbedingungen
Die Betreiberin reserviert sich das Recht, die aktuellen Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Über diese Änderungen werden Nutzer auf der Plattform informiert werden. Nutzer akzeptieren die neuen Nutzungsbedingungen automatisch, wenn sie das Angebot auf der Plattform weiterhin nutzen, ohne innerhalb eines Monats nach der Einführung der neuen Bedingungen zu kündigen, oder wenn sie nicht innerhalb von zwei Monaten nach Inkrafttreten der Änderungen kündigen, wie in Ziffer 7.2 beschrieben.
13.3 Anwendbares Recht
Alle Vereinbarungen zwischen dem Betreiber und den Nutzern unterliegen dem schweizerischen Recht, ohne Berücksichtigung von Konfliktnormen, des UN-Kaufrechts oder internationalen Übereinkommen.
13.3 Salvatorische Klausel
Sollte eine Klausel dieser Nutzungsbedingungen oder der Datenschutzrichtlinien ungültig oder unvollständig sein oder sollte ihre Durchführung unmöglich werden, wird dies die Wirksamkeit der anderen Teile dieser Vereinbarung nicht beeinträchtigen.
Zürich, 30. April 2023