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Velofahrende sollen sich an den Verkehrskosten beteiligen
Laut Gesetz soll das Velo stark gefördert werden. Dazu braucht es Geld für Velowege. SVP-Politiker Giezendanner will, dass die Fahrradfahrer sich an den Kosten beteiligen. Unterstützung erhält er jetzt durch eine geplante ASTRA-Studie.
«Die Velofahrer haben mit dem Veloweg-Gesetz 2022 mehr Rechte bekommen», sagt Benjamin Giezendanner gegenüber Blick. Es sei konsequent, wenn sie auch finanzielle Pflichten übernehmen müssten, so der SVP-Nationalrat. Er begrüsst deshalb eine geplante Studie des Bundesamtes für Strassen ASTRA, die ermitteln soll, wie sich Velofahrende an den Strassenkosten beteiligen können.
Giezendanner will eine Velo-Abgabe
Autofahrende finanzieren die Strasseninfrastruktur aktuell über die Mineralöl- und Motorfahrzeugsteuer sowie die Vignette. Giezendanner wollte schon vor zwei Jahren auch die Velofahrenden zur Kasse bitten. Sie sollten Velowege und weitere Fahrrad-Infrastruktur möglichst selbst finanzieren. Weil sich der Bundesrat negativ zu dem Vorhaben äusserte, hatte Giezendanner den Vorstoss wieder zurückgezogen. Aufgrund der ASTRA-Studie will er Aargauer SVP-Nationalrat die Idee wieder aufgreifen. Pro-Velo-Präsident und SP-Nationalrat Matthias Aebischer hingegen ist die Studie ein Dorn im Auge.
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