Steht das «Verbrenner-Aus» auf der Kippe?

Das kündigte von der Leyen am Donnerstag in Brüssel an. Wie die NZZ schreibt, betonte die EU-Kommissions-Präsidentin dabei, dass man schnell handeln wolle, um die Probleme anzugehen. Sie habe deshalb einen «strategischen Dialog» in Gang gesetzt, an dem Kommissions- und Industrievertreter sowie Gewerkschaften teilnehmen würden.

Die Arbeitsgruppe habe ein Ziel: Es gehe um das Problem, das entstanden sei, weil die EU ein Vorhaben mit gutem Willen, aber möglicherweise weltfremd aufgesetzt habe. Von der Leyen meint damit die Dekarbonisierung des Autoverkehrs – konkret das «Verbrenner-Aus». Steht es nun auf der Kippe?

Dekarbonisierung in weite Ferne gerückt

Ursprünglich sah das «Verbrenner-Aus» vor, dass ab 2035 in der EU nur noch Fahrzeuge in Betrieb genommen werden dürfen, die mit CO2-neutralem Kraftstoff fahren. Doch der Markt zeigt eine andere Entwicklung. Die Konsumenten kaufen viel zu wenige E-Autos, um die Ziele erreichen zu können. So lag der Marktanteil 2024 bei lediglich 13,6 Prozent. 

Nach der jetzigen Gesetzeslage dürften vor allem die Autohersteller, auf Grund der nicht erreichten Ziele, bestraft werden. Überschreiten die Produzenten mit ihren Flotten die CO2-Grenzwerte, müssen sie Bussen in Milliardenhöhe bezahlen.

Regierungen melden sich zu Wort

In Frankreich meldeten sich diese Woche drei Minister in der Wirtschaftszeitung «Les Échos» zu Wort. Sie sprachen davon, dass die Autoindustrie «in eine historische Krise» schlittere und sie forderten ein Aussetzen der angekündigten Milliarden-Bussen.

Solche Wortmeldungen aus Regierungen bedeutender Produktionsländer hinterlassen in Brüssel Spuren. Dort wird aktuell immer härter um das «Verbrenner-Aus» gerungen. Die Europäische Volkspartei (EVP) lancierte im Dezember eine neue Initiative, mit der die grösste Fraktion im EU-Parlament das «Verbrennerverbot», das sie als  «industriepolitische Fehler» bezeichnet, umstossen will.