Trump stoppt Verbrennerverbot – kommt die Elektro-Wende?

Ob Yoga, Smartphone, Veganismus oder Elektroauto: Viele Megatrends starten in Kalifornien und schwappen früher oder später auch nach Europa über. In Kalifornien leben fast ein Achtel der US-Bevölkerung. Wäre Kalifornien eine Nation, wäre sie die viertgrösste Wirtschaftsmacht der Erde. Der Golden State gilt als der politische Vorreiter der grünen Wende – ab 2035 soll dort ein rigoroses Verkaufsverbot neuer Verbennerautos rechtskräftig werden. Tesla, der kalifornische Pionier von Elektroautos, hat sich besonders auf das geplante Verbrennerverbot gefreut. Doch nun ziehen für Tesla-Gründer Musk dunkle Gewitterwolken am Horizont auf. Die grüne Elektroauto-Wende hat einen brutalen Rückschlag erlitten – Donald Trump beerdigt Kaliforniens Verbrennerverbot.

Trumps rigoroser Eingriff in die Umweltpolitik

Donald Trump stoppt, wie im Wahlkampf versprochen, nicht nur das US-Verbrennerverbot, sondern greift nun auch rigoros in die kalifornische Umweltpolitik ein. Nach dem US-Kongress hat auch der US-Senat das Ende der kalifornischen Sonderregelungen bestätigt. Sogar Senatsmitglieder der Demokraten stimmten dieser nationalen Direktive zu. Die Rückabwicklung bereits beschlossener Gesetze sind dank dem «Congressional Review Act» möglich. Dieses Gesetzt erlaubt es Trump, alle Regelungen, welche Vorgänger Jo Biden erlassen hatte, wieder rückgängig zu machen. Washingtons rigoroser Eingriff in die Umweltpolitik schlug in der amerikanischen Autoindustrie wie eine Bombe ein.

Gigantische Auswirkungen

US-Präsident Trumps politische Schachzüge gelten oft als unberechenbar. Aber die Gefährdung der US-Autoindustrie durch strenge Verbote und Einschränkungen bekämpft er gradlinig und konsequent – im Wahlkampf und nun im Weissen Haus. Die Auswirkungen der benzin- und dieselfreundlichen Entscheidung aus Washington sind für die US-Autoindustrie gigantisch. In den USA steht seit einer gefühlten Ewigkeit der monströse Pickup Ford F-150 auf der Bestsellerliste auf dem ersten Platz. Zwar fährt im kalifornischen San Francisco die woke Gesellschaft batterieelektrisch zum Bioladen. Aber in den abgelegenen Orten mitten in den endlosen Wäldern der Appalachen wollen die Menschen auch zukünftig in ihren alten Diesel-Pickups den Walmart ansteuern. Diese Menschen kämpfen für ihre preiswerten Pickups und sind nicht zuletzt deshalb MAGA-Wähler.

Mehr Todesfälle

Nach Trumps landesweiter Verfügung zugunsten von Verbrennerautos atmen die US-Autohersteller wie GM, Ford oder Stellantis auf. Auch die sehr einflussreichen Lobbyisten der American Fuel & Petrochemical Manufacturers sind begeistert. Währenddessen tobt Tesla-Gründer Musk. Der ehemals beste Freund des Präsidenten warnt vor einem Einbruch der Milliarden-Investitionen in die US-Elektrozukunft. Musk fürchtet, dass die US-Autoindustrie nun den Anschluss an China mit seinem Elektroauto-Know-how verlieren wird. Und die Klimapolitiker beschuldigen den US-Senat, wegen dem erhöhten CO2-Ausstoss die Zunahme von Todesfällen durch Asthma, Lungenkrebs oder Herzinfarkt bewusst in Kauf zu nehmen.

Elektrifizierung: Pendel schlägt zurück

Der Albtraum der Klimaschützer nimmt kein Ende. Das Repräsentantenhaus hat nun auch die staatliche Förderung beim Kauf von Elektroautos gestoppt. Besonders dramatisch: Ein neues Gesetz fordert die Pflichtabgabe von 250 Dollar für E-Autos, weil sie keine Benzinsteuer zahlen. Vor Trump berechnete die internationale Energieagentur IEA den Anteil der US-Autos 2030 mit 50 Prozent. Nach Trumps Paukenschlag nur noch mit 10 Prozent. Das Pendel der forcierten Elektrifizierung schlägt zurück. Kalifornien wird zum politischen Brennpunkt unterschiedlicher Verkehrs- und Fahrzeugstrategien. Dieser ideologische Kampf schwappt früher oder später auch nach Europa und in die Schweiz über.