Die Genfer Verkehrserzieherin

Wenn es darum geht, Autofahrer zu erziehen oder bestrafend abzuschröpfen, ist die grüne Pasquier-Eichenberger normalerweise an vorderster Front anzutreffen. Aktuell sind gleich zwei politische Vorstösse im Parlament hängig, welche von der welschen Verkehrserzieherin im März 2023 eingereicht wurden. Der Feldzug gegen den Individualverkehr gilt als Kernanliegen von Pasquier-Eichenberger.

Frau Pasquier will den Bundesrat beauftragen, den ultimativen Verkehrskollaps auf unseren Autobahnen per Verkehrsregelnverordnung herbeizuführen – die allgemeine Höchstgeschwindigkeit für Lastwagen soll auf 70 km/h beschränkt werden. Zudem will die Grüne Pasquier-Eichenberger das Automobilsteuergesetz anpassen: Sie fordert eine zusätzliche Abgabe in Abhängigkeit von Gewicht und/oder Leistung des Fahrzeugs. Der Förster im Toyota Hilux oder der Jäger im Land Rover Defender soll eine ordentliche Gewichtsstrafe hinblättern. Dieser Obolus soll den Betroffenen vor Augen führen, dass wir nur über diesen einen Planeten verfügen. Diese beiden Vorstösse wurden im Rat noch nicht behandelt.

Autokäufer abschrecken

Bereits vom Nationalrat wurde Pasquier-Eichenbergers parlamentarische Initiative zur Umerziehung potenzieller Autokäufer behandelt. Der Initiative mit dem Titel «In der Werbung für Motorfahrzeuge auf Alternativen aufmerksam machen» wurde gottseidank parlamentarisch keine Folge geleistet. Die welsche Nationalrätin wollte die Autowerbung landesweit dazu verpflichten, mit Werbebotschaften zum Langsamverkehr (Fuss- und Veloverkehr), zu Fahrgemeinschaften oder zur Benützung des öffentlichen Verkehrs anzuhalten. Im Klartext: Störrische Menschen, welche zum Individualverkehr neigen, sollen umerzogen werden.

Umerziehung zum Fussgänger

Selbstverständlich meidet Frau Pasquier das Wort Umerziehung. Sie bezeichnet ihren Vorstoss lieber als eine einfache und günstige Massnahme, um potenzielle Kundinnen und Kunden von Motorfahrzeugen auf weniger klimaschädliche Alternativen hinzuweisen. Vorbild der grünen Kämpferin gegen den Individualverkehr ist das zentralistisch regierte Frankreich. Dort prangern auf jedem Peugeot- oder Citroën-Plakat Erziehungshinweise wie «Nutzen Sie für kurze Strecken den Langsamverkehr». Dass die Schweizer Wirtschaftsfreiheit ein verfassungsmässig garantiertes Recht ist, scheint der Genfer Autofeindin egal zu sein.