Autobahnen sollen ausgebaut werden

In fünf Schweizer Städten will nach dem Nationalrat auch der Ständerat Engpässe auf der Autobahn beheben. Dafür hat heute auch die kleine Kammer einen Kredit von 5,3 Milliarden Franken bewilligt. Profitieren werden die Städte Genf, Bern, Basel, Schaffhausen und St. Gallen. Folgende Ausbauprojekte sind geplant:

• Genf: Ausbau der A1 zwischen Le Vengeron (GE) und Nyon (VD) auf sechs Spuren.
• Bern: Ausbau der A1 zwischen Wankdorf und Schönbühl auf acht und zwischen Schönbühl und Kirchberg auf sechs Spuren.
• Basel: Bau eines neuen Tunnels unter dem Rhein zwischen Birsfelden (BL) und Kleinhüningen (BS) als Entlastung der A2-Osttangente zwischen Wiesen und Hagnau.
• Schaffhausen: Bau einer zweiten Röhre für den Fäsenstaubtunnel auf der A4 zwischen Schaffhausen Süd und Herblingen.
• St. Gallen: Bau einer dritten Röhre für den Rosenbergtunnel auf der A1 zwischen Kreuzbleichen und St. Fiden.

Vertreter von Links-Grün finden den Ausbau von Autobahnen veraltet. Es widerspreche den Klimazielen des Bundes, denn der Verkehr sei der grösste Klimasünder. Die bürgerlichen Ratsmitglieder erwiderten, die Fahrleistung auf den Autobahnen hätten seit 1990 um 137 Prozent zugenommen, deshalb sei ein Ausbau nötig. 

Verkehrsminister will Ausweichverkehr verhindern

Prognosen des Bundesrates erwarten ohne diesen Ausbau langfristig stundenlange Staus auf 170 Autobahn-Kilometern. Bundesrat Albert Rösti (SVP) hielt im Ständerat fest, es brauche eine Ausbau von Strasse und Schiene.

Nach dem Ja des Ständerats muss der Nationalrat nochmals über den Ausbau befinden. Der Grund: Der Ständerat will den Abschnitt Genf-Nyon nur ausbauen, wenn der Bundesrat bis Ende Jahr das Generelle Projekt genehmigt. Verschiedene Verbänden haben bereits ein Referendum gegen die Ausbauprojekte angekündigt. Weshalb mit grosser Wahrscheinlichkeit das Stimmvolk abschliessend über den Ausbau entscheiden wird.