Wo darf ein Auto ohne Nummer stehen?

Das Kontrollschild als Absicherung

Um diese Fragen zu beantworten, muss man zuerst wissen, wofür die Autonummer steht. Knallt es mit dem Auto, ist das nicht nur gefährlich, sondern kann schnell richtig ins Geld gehen. Per Gesetz muss deshalb jedes Motorfahrzeug auf öffentlichen Strassen über eine Haftpflichtversicherung verfügen. So steht es im Strassenverkehrsgesetz SVG unter Art. 63. «Kein Motorfahrzeug darf in den öffentlichen Verkehr gebracht werden, bevor eine Haftpflichtversicherung abgeschlossen ist. Die Versicherung deckt die Haftpflicht des Halters und der Personen, für die er nach diesem Gesetz verantwortlich ist, zumindest in jenen Staaten, in denen das schweizerische Kontrollschild als Versicherungsnachweis gilt.»

Wer also sein Auto auf dem Strassenverkehrsamt einlösen will, der muss zuerst den Versicherungsnachweis vorlegen, erst dann bekommt er ein Kennzeichen. Und die Versicherung bezieht sich nicht auf den Halter sondern auf den Wagen. Dabei spielt es überhaupt keine Rolle, wer bei einem Schadensfall effektiv hinter dem Steuer sitzt. Versichert ist das Auto. 

Fahrzeuge ohne Kennzeichen

Was aber, wenn ich mein Auto aktuell nicht brauche. Oder wenn ich im Winter lieber mit dem Öffentlichen Verkehr unterwegs bin? Dann gibt es zwei Möglichkeiten:

Sistieren

Ich hinterlege die Kontrollschilder beim Strassenverkehrsamt für eine begrenzte Dauer. Während dieser Zeit sind weder Haftpflichtprämien noch eine Motorfahrzeugsteuer fällig. Der Versicherungsschutz erlischt.

Abmelden

Ich annulliere den Fahrzeugausweis und gebe die Kontrollschilder ab. 

In beiden Fällen kann es passieren, dass der Wagen ohne Nummer dasteht – und nun? Klar verboten ist das Parkieren auf öffentlichem Grund. Auf Privatgrund allerdings ist das Abstellen erlaubt – mit gewissen Einschränkungen. In erster Linie braucht es das Einverständnis der Besitzerin oder des Besitzers. 

Wenn das Auto zum Abfall wird

Im Fall von unserem Mann in Bärau im Emmental war das genau der Fall. Als Besitzer des Grundstücks konnte er sein Fahrzeug problemlos dort parkieren. Doch wofür gab es jetzt die Busse? Die Begründung der Strafbehörden: Es handle sich um eine Widerhandlung gegen das Abfallgesetz, wie die Berner Zeitung schreibt.

Und hier bleibt den Behörden viel Spielraum. Die Vorschriften variieren von Gemeinde zu Gemeinde. Auch aus diesem Grund hat der Kanton Wallis zum Beispiel eine Vollzugshilfean die Gemeinden formuliert. Darin heisst es: «Ein Fahrzeug ist widerrechtlich abgestellt, wenn von ihm die abstrakte Gefahr einer Gewässerverschmutzung ausgeht. Als abstrakt gilt die Gefahr, wenn aufgrund des Zustands eines Fahrzeugs eine Gewässerverschmutzung möglich erscheint und es wahrscheinlich ist, dass ihm wassergefährdende Flüssigkeiten oder Gase entweichen. Eine solche Gefahr besteht beispielsweise, wenn ein Fahrzeug nicht ordnungsgemäss stillgelegt oder als «Abfall» zu betrachten ist.»

Gegen den Begriff «Abfall» wehrte sich der 38-jährige Schweizer aus Bärau. Er zog den Fall an die nächste Instanz weiter. Sein Fiat sei in keinem «ausrangierten» Zustand gewesen und er habe lediglich auf ein Ersatzteil gewartet. Seine Darstellung unterlegte er mit dem Nachweis, dass er seine Schilder beim Strassenverkehrsamt für eine bestimmte Dauer deponiert habe. Für den Richter Beweis genug – er sprach den Mann frei.